Ja zum Hospiz: Gemeinderat Eppelsheim fasst Grundsatzbeschluss

Autor: Allgemeine Zeitung Alzey, Steffen Nagel, 16.08.2018

EPPELSHEIM – Seit Juni tobt in Eppelsheim der Streit um die Pläne, im Dorf ein Hospiz zu errichten. Befürworter und Gegner des Projektes stehen sich anscheinend unversöhnlich gegenüber. Nun hat der Gemeinderat beschlossen, trotz der Widerstände eines Teils der Bevölkerung das Vorhaben weiter voranzutreiben. Mit 13 Ja- zu drei Nein-Stimmen fasste das Gremium am Dienstagabend den entsprechenden Grundsatzbeschluss. Im nächsten Schritt werden Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann und die Verwaltung nun geeignete Flächen prüfen und einen Rahmenvertrag erarbeiten. Ob die stationäre palliative Einrichtung tatsächlich gebaut werden darf, muss dann wiederum der Gemeinderat entscheiden.

Das Votum in der von rund 50 Bürgern besuchten Sitzung ist auch ein klares Signal in Richtung der drei Hauptkritiker des Vorhabens, Dr. Carsten Bieser, Bodo Barthel (beide FWG) und Jürgen Wagner (SPD). Bieser hatte zu Beginn der Sitzung vergeblich versucht, den Tagesordnungspunkt über den Grundsatzbeschluss wegen formaler und inhaltlicher Fehler abzusetzen.

  • POTENZIELLE STANDORTE

Drei Standorte werden derzeit von der Ortsgemeinde favorisiert, weil sie offenbar günstig gelegen und die Eigentümer zum Verkauf bereit sind.

Sie sollen nun konkret auf ihre Eignung für das Hospiz geprüft werden.

Es handelt sich dabei um ein Grundstück an der K28 von Dintesheim kommend, Gewann „Im Schloss“, ein Grundstück in der Gewann „Waldacker“ gegenüber der Freilichtbühne sowie eines an der K27 nördlich am Ortsausgang Richtung Flomborn.

Erfolgreicher war er hingegen mit seinem Antrag auf Ergänzung der Tagesordnung durch eine Information über die Spezialisierte Ambulante Palliativversorgung (SAPV). Obwohl mehr Ratsmitglieder (neun) dagegen als dafür (sieben) waren, reichte das Stimmenverhältnis gemäß der Gemeindeordnung, die Agenda um diesen Punkt zu ergänzen. Bieser verwies in seinem anschließenden Vortrag unter anderem auf neue europa-rechtliche Vorgaben, die die langfristige Rentabilität eines Hospizes in Eppelsheim seiner Meinung nach deutlich infrage stellen. So müssten sich Vorhabenträger für eine SAPV-Einrichtung künftig einer europaweiten Ausschreibung stellen, die eine Monopolbildung vor Ort verhindern soll.

Plädoyer für Einsatz eines Expertenteams

„Das heißt, dass auch mehrere Vereine in einem Gebiet tätig sein können“, erklärte Bieser. Seiner Auffassung nach sei auch das Einzugsgebiet für das Hospiz in Eppelsheim deutlich kleiner als von den beiden Vereinen, dem Verein zur Förderung der ambulanten Palliativversorgung Rheinhessen/Pfalz (SAPV) und dem Verein Rheinhessen Hospiz, ursprünglich angekündigt. „Die Finanzierung ist also noch unsicherer geworden“, sagte der FWG-Mann. Er plädierte einmal mehr dafür, ein Expertenteam anzufordern, das den Rat fachlich fundiert aufkläre, auch über mögliche Fallstricke des Vorhabens.

Für Biesers Kollegen bei den Freien Wählern, Raimund Schwab, waren das durchaus nachvollziehbare Gedanken. Die aber nicht im Widerspruch zu einem Grundsatzbeschluss stünden, sondern bereits einen Schritt weiter seien. „Auf dieses Thema können wir uns bei der Vorbereitung des Rahmenvertrages konzentrieren“, sagte Schwab. Am heutigen Tag gehe es aber lediglich um ein Votum, ob das Thema Hospiz grundsätzlich weiterverfolgt werden solle. Auch Ortsbürgermeisterin Ute Klenk-Kaufmann machte nochmals deutlich, dass es sich lediglich um eine Absichtserklärung ohne Verbindlichkeit handele. „Die Ortsgemeinde bleibt auch danach Herr des Verfahrens.“

Diskussionen gab es auch über die in der Information zur Beschlussvorlage genannten drei potenziellen Standorte (siehe Infokasten), die derzeit von der Ortsgemeinde präferiert werden. „Diese drei Grundstücke liegen sehr günstig und sie wurden uns von den Eigentümern bereits zum Kauf angeboten“, erläuterte Ute Klenk-Kaufmann auf Nachfrage, warum gerade diese Areale in der engen Auswahl stehen. Ob sie wirklich geeignet sind oder es sogar bessere Flächen gibt, müsse nun im nächsten Schritt geprüft werden. „Die Prüfung kann so oder so ausgehen“, betonte die Ortsbürgermeisterin.

Auf Anregung von SPD-Mitglied Daniel Beiser wurden in den Grundsatzbeschluss drei weitere Punkte eingearbeitet: Dabei ging es um die frühestmögliche Information des Rates über den Entwurf des Rahmenvertrages, die komplette Übertragung der finanziellen Risiken auf den Vorhabenträger sowie eine frühe Bürgerbeteiligung im weiteren Verlauf des Verfahrens. Dem stimmte die große Mehrheit des Rates zu.

Zum Direktlink gelangen Sie über folgenden Link: http://www.allgemeine-zeitung.de/lokales/alzey/vg-alzey-land/eppelsheim/ja-zum-hospiz-gemeinderat-eppelsheim-fasst-grundsatzbeschluss_19006248.htm

Print Friendly, PDF & Email
Veröffentlicht am